1. IMPRESSUM UND RECHTLICHE HINWEISE

Diese Bestimmungen regeln die Nutzung des Internet-Portaldienstes (nachfolgend „Portal“), den Despacho Legal Capella-Costa, S.L. (nachfolgend Capella-Costa) den Internetnutzern zur Verfügung stellt.

Despacho Legal Capella-Costa S.L., mit Sitz in Camí de Real Nr. 5, (07010) Palma de Mallorca, und Steuer-ID (CIF) 16606006 ist im Handelsregister von Palma de Mallorca in Band 2793, Blatt 51, 1. Eintrag Seite PM-85619, eingetragen. Telefon: 971 20 60 50. Fax: 971 20 60 50. E-Mail: info@capellacosta.com.

Der Zugang zur Webseite ist kostenlos, ausgenommen der Kosten für die Verbindung über das Telekommunikationsnetz des von den Benutzern gewählten Zugangsproviders. Einige unserer Leistungen sind ausschließlich für unsere Mandanten bestimmt und deren Zugang ist beschränkt. Die Preise der allgemeinen juristischen oder steuerberaterischen Leistungen unserer Kanzlei werden in einem entsprechenden Leistungsangebot angegeben und unter keinen Umständen über das Portal veranschlagt oder erbracht.

Die Benutzung des Portals ist mit der Eigenschaft des Portalbenutzers (nachfolgend „Benutzer“ genannt) verbunden und bedeutet die Anerkennung aller in diesen rechtlichen Hinweisen enthaltenen Bedingungen. Die Bereitstellung des Portaldienstes ist auf die Zeit beschränkt, in welcher der Benutzer mit dem Portal oder mit einer der über das Portal angebotenen Leistungen verbunden ist. Daher ist der Benutzer verpflichtet, diese rechtlichen Hinweise bei jeder Benutzung des Portals sorgfältig zu lesen, da das Portal und die in diesen rechtlichen Hinweisen enthaltenen Nutzungsbedingungen Änderungen unterliegen können.

Einige der Serviceleistungen des Portals, die den Internetnutzern zugänglich sind oder exklusiv den Mandanten von Capella-Costa zur Verfügung stehen, können besonderen Bedingungen, Vorschriften und Anweisungen unterliegen, die gegebenenfalls diese rechtlichen Hinweise ersetzen, ergänzen und/oder ändern und die der Benutzer akzeptieren muss, bevor die entsprechende Leistung erbracht werden kann.

2. GEISTIGES UND GEWERBLICHES EIGENTUM

Alle Inhalte des Portals, wie beispielsweise Texte, Fotografien, Grafiken, Bilder, Symbole, Technologie, Software, Links und andere audiovisuelle oder akustische Inhalte sowie die grafische Gestaltung und die Quellcodes (nachfolgend „Inhalte“ genannt), sind das geistige Eigentum von Capella-Costa oder Anderer und die durch die geltende Gesetzgebung über geistiges Eigentum anerkannten Verwertungsrechte sind keinesfalls so zu verstehen, als werden sie auf den Benutzer übertragen; einzige Ausnahme sind die für die Nutzung des Portals unbedingt notwendigen Inhalte..

Die Marken, Handelsnamen oder Unterscheidungszeichen sind Eigentum von Capella-Costa oder Anderer, ohne dass der Zugang zum Portal irgendein Recht bezüglich der genannten Marken, Handelsnamen und/oder Unterscheidungszeichen zuerkennt.

3. NUTZUNGSBEDINGUNGEN DES PORTALS

3.1 ALLGEMEIN

Der Benutzer verpflichtet sich in Übereinstimmung mit dem Gesetz und diesen rechtlichen Hinweisen zur korrekten Nutzung des Portals. Der Benutzer haftet Capella-Costa oder Anderen gegenüber für alle Schäden, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung entstehen können.

Es ist ausdrücklich verboten, das Portal für Zwecke zu benutzen, die dem Eigentum oder den Interessen von Capella-Costa oder Anderen schaden oder die auf irgendeine andere Weise die Netzwerke, Server und andere Computerausrüstung (Hardware) oder Computerprodukte und -anwendungen (Software) von Capella-Costa oder Anderen überlasten, beschädigen oder unbrauchbar machen.

3.2 INHALTE

Der Benutzer verpflichtet sich, die Inhalte in Übereinstimmung mit dem Gesetz und diesen rechtlichen Hinweisen sowie allen anderen Bedingungen, Vorschriften und Anweisungen zu verwenden, die in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Klausel 1 gelten. In Erfüllung der geltenden Gesetzgebung hat der Benutzer beispielsweise Folgendes zu unterlassen:

     a) außer in den gesetzlich erlaubten Fällen oder mit ausdrücklicher Zustimmung von Capella-Costa oder dem Inhaber der Verwertungsrechte, die Inhalte zu reproduzieren, zu kopieren, zu vertreiben, zur Verfügung zu stellen, öffentlich bekannt zu machen, umzuarbeiten oder zu verändern.
     b) die Inhalte, die gemäß der geltenden Gesetzgebung über geistiges Eigentum als Software oder Datenbank angesehen werden, weder für privaten Gebrauch wiederzugeben oder zu kopieren noch öffentlich bekannt oder Anderen zugänglich zu machen, wenn diese Handlungen notwendigerweise eine Wiedergabe durch den Benutzer oder Anderer erfordern.
     c) den gesamten Inhalt des Portals oder einen wesentlichen Teil davon oder der Datenbanken, die Capella-Costa den Benutzern zur Verfügung stellt, zu extrahieren und/oder wiederzuverwenden.

3.3 FORMULARE ZUR DATENERFASSUNG

Unbeschadet der Bestimmungen in Klausel 5 dieser rechtlichen Hinweise sowie der Datenschutzbestimmungen, die über das Portal zugänglich und jederzeit anwendbar sind, ist die Nutzung bestimmter Serviceleistungen oder der an Capella-Costa gerichteten Anfragen daran gebunden, dass vorher die entsprechende Benutzerregistrierung ausgefüllt wird.

Sämtliche Angaben, die der Benutzer in den Formularen des Portals für die oben genannten oder andere Zwecke macht, müssen der Wahrheit entsprechen. Dazu garantiert der Benutzer die Richtigkeit aller übermittelten Daten und hält die Capella-Costa bereitgestellten Informationen auf dem neuesten Stand, so dass sie jederzeit der tatsächlichen Situation des Benutzers entsprechen. Der Benutzer ist für falsche oder ungenaue Angaben und für Schäden, die Capella-Costa oder Anderen durch die zur Verfügung gestellten Informationen entstehen, in jedem Fall allein verantwortlich.

3.4 EINFÜGUNG DER LINKS ZUM PORTAL

Internet-Benutzer, die Links von ihren eigenen Webseiten zu dem Portal setzen möchten, müssen die unten aufgeführten Bedingungen erfüllen, da deren Unkenntnis sie nicht von der gesetzlichen Haftpflicht befreit:

     a) Der Link verbindet einzig mit der Homepage oder Hauptseite des Portals, darf diese jedoch keinesfalls reproduzieren (Inline-Links, Textkopien, Grafiken usw.).

     b) In Übereinstimmung mit der jeweils geltenden Gesetzgebung ist es auf jeden Fall untersagt, Frames jeglicher Art einzurichten, die das Portal einbeziehen oder die Darstellung der Inhalte über andere Internetadressen als die des Portals erlauben, und auf jeden Fall, wenn sie zusammen mit Inhalten von außerhalb des Portals angezeigt werden, so dass diese: (I) bei den Benutzern Irrtum, Verwirrung oder Täuschung über den wahren Ursprung der Leistung oder des Inhalts hervorrufen oder hervorrufen können; (II) eine Handlung unlauteren Vergleichs oder Nachahmung beinhalten; (III) dazu dienen, den Ruf der Marke und das Prestige von Capella-Costa auszunutzen; oder (IV) Sonstiges gesetzlich Verbotenes bedeuten.

     c) Von der Seite, die den Link einleitet, dürfen keine falschen, ungenauen oder unrichtigen Aussagen über Capella-Costa, ihre Partner, Mitarbeiter, Mandanten oder die Qualität der von ihr angebotenen Serviceleistungen gemacht werden.

     d) Unter keinen Umständen darf auf der Seite, auf der sich der Link befindet, mitgeteilt werden, dass Capella-Costa ihre Zustimmung zur Einfügung des Links gegeben hat oder dass sie anderweitig die Leistungen des Übermittlers sponsert, mit ihm zusammenarbeitet oder seine Leistungen überprüft oder beaufsichtigt.

     e) Außer in den gesetzlich erlaubten oder von Capella-Costa ausdrücklich genehmigten Fällen ist es verboten, jegliche Wort-, Grafik- oder gemischten Marken oder jedes andere unterscheidungskräftige Zeichen von Capella-Costa innerhalb der Seite des Übermittlers zu verwenden, vorausgesetzt, in diesen Fällen ist auf die in dieser Klausel festgelegten Weise eine direkte Verbindung zum Portal erlaubt.

     f) Die Seite, die den Link einrichtet, muss gewissenhaft die Gesetze einhalten und darf unter keinen Umständen eigene oder fremde Inhalte anbieten oder verlinken, die: (I) rechtswidrig, schädlich oder sittenwidrig (pornografisch, gewalttätig, rassistisch usw.) sind; (II) beim Benutzer die falsche Vorstellung hervorrufen oder hervorrufen können, dass Capella-Costa die Ideen, Erklärungen oder Äußerungen des Übermittlers, ob rechtmäßig oder unrechtmäßig, akzeptiert, befürwortet oder in irgendeiner Weise unterstützt; (III) angesichts des Ortes, Inhalts und Gegenstands der Webseite des Übermittlers unangemessen oder irrelevant für die Tätigkeit von Capella-Costa sind.

4. HAFTUNGSAUSSCHLUSS

4.1 DER INFORMATIONEN

Der Zugang zum Portal bedeutet keine Verpflichtung seitens Capella-Costa, die Wahrhaftigkeit, Genauigkeit, Angemessenheit, Eignung, Vollständigkeit und Aktualität der über das Portal bereitgestellten Informationen zu überprüfen. Die Inhalte dieser Seite sind allgemeiner Art und stellen in keiner Weise eine Rechts- oder Steuerberatung jeglicher Art dar, folglich sind diese Informationen für persönliche oder geschäftliche Entscheidungen des Benutzers nicht ausreichend..

Capella-Costa haftet weder für die Entscheidungen, die aufgrund der im Portal zur Verfügung gestellten Informationen getroffen werden, noch für die Schäden, die dem Benutzer oder Anderen aufgrund von Handlungen entstehen, die ausschließlich auf den im Portal erhaltenen Informationen beruhen.

4.2 DER QUALITÄT DER LEISTUNG

Der Zugriff auf das Portal verpflichtet Capella-Costa nicht zur Kontrolle, ob das Portal frei von Viren, Würmern oder anderen Schadprogrammen ist. In jedem Fall ist der Benutzer dafür verantwortlich, angemessene Schutzvorkehrungen zur Erkennung und Desinfektion von Schadprogrammen bereitzuhalten.

Capella-Costa ist nicht für Schäden am Rechner-Equipment der Benutzer oder Anderer während der Nutzung des Portals verantwortlich.

4.3 DER VERFÜGBARKEIT DER LEISTUNGEN

Der Zugang zum Portal erfordert Leistungen und Beiträge von Anderen, einschließlich des Transports über Telekommunikationsnetze, für deren Zuverlässigkeit, Qualität, Kontinuität und Betrieb Capella-Costa nicht zuständig ist. Infolgedessen mögen die durch das Portal bereitgestellten Leistungen vor oder während der Portalnutzung nicht verfügbar sein, unterbrochen oder eingestellt werden.

Capella-Costa ist nicht für Schäden jeglicher Art verantwortlich, die dem Benutzer aufgrund von Störungen oder Unterbrechungen in den Telekommunikationsnetzen entstehen, die zum Abbruch, zur Einstellung oder Unterbrechung des Portaldienstes während oder vor dessen Nutzung führen.

4.4 DER DURCH DAS PORTAL VERLINKTEN INHALTE UND LEISTUNGEN

Der Portal-Zugangsdienst umfasst technische Link-Geräte, Register und sogar Suchwerkzeuge, die es dem Benutzer ermöglichen, auf andere Internetseiten und Portale (nachfolgend „verlinkte Webseiten“) zuzugreifen. In diesen Fällen agiert Capella-Costa gemäß Artikel 17 des spanischen Gesetzes 34/2002 vom 12. Juli über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr („LSSI“) als Vermittler und ist für die Inhalte und Leistungen, die auf den verlinkten Webseiten zur Verfügung gestellt werden, nur in dem Maße verantwortlich, in dem sie tatsächlich Kenntnis über die Rechtswidrigkeit hat, ohne die Verlinkung mit der gebührenden Sorgfalt zu deaktivieren. Falls der Benutzer der Auffassung ist, dass eine verlinkte Webseite rechtswidrigen oder unangemessenen Inhalt hat, kann er Capella-Costa gemäß dem in Klausel 6 dargelegten Verfahren und Folgen benachrichtigen, ohne dass diese Benachrichtigung eine Verpflichtung zur Entfernung des betroffenen Links nach sich zieht.

Unter keinen Umständen setzt die Existenz verlinkter Webseiten bestehende Vereinbarungen mit den Verantwortlichen oder Eigentümern dieser Webseiten oder die Empfehlung, Bewerbung oder Identifizierung von Seiten Capella-Costas mit den Aussagen, Inhalten oder angebotenen Leistungen voraus.

Capella-Costa kennt die Inhalte und Leistungen der verlinkten Seiten nicht und ist daher nicht für etwaige Schäden, verursacht durch Rechtswidrigkeit, Qualität, Nichtaktualisierung, Nichtverfügbarkeit, Fehler und Nutzlosigkeit der Inhalte und/oder Leistungen der verlinkten Webseiten, oder für andere, nicht unmittelbar Capella-Costa zuzuschreibende Schäden, verantwortlich.

5. SCHUTZ PERSONENBEZOGENER DATEN

Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf dem Portal finden Sie in der Datenschutzerklärung.

6. MELDUNG UNERLAUBTER UND UNANGEMESSENER AKTIVITÄTEN

Falls der Benutzer oder ein anderer Internetbenutzer Kenntnis darüber erlangt, dass die verlinkten Webseiten zu Seiten verweisen, deren Inhalt oder Leistungen illegal, schädlich, verunglimpfend, gewalttätig oder sittenwidrig sind, kann er/sie sich unter Angabe folgender Daten mit Capella-Costa in Verbindung setzen:

     a) Personalien des Übermittlers: Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;

     b) Beschreibung der Fakten, die den illegalen oder unangemessenen Inhalt der verlinkten Webseite aufzeigen;

     c) bei Rechtsverletzungen wie beispielsweise von geistigem und gewerblichem Eigentum, die Personalien des Inhabers des verletzten Rechts, wenn es sich um eine andere Person als den Übermittler handelt. Zudem muss die Bescheinigung über die Legitimität des Inhabers der Rechte und gegebenenfalls die Bescheinigung über die Vertretung, im Namen des Inhabers zu handeln, wenn es sich um eine andere Person als den Mitteilenden handelt, vorgelegt werden;

     d) ausdrückliche Erklärung, dass die in der Beschwerde enthaltenen Informationen wahr sind.

Dass Capella-Costa die in dieser Klausel beschriebenen Übermittlung erhält, bedeutet gemäß der Verfügungen des LSSI keine tatsächliche Kenntnis der vom Übermittler angegebenen Aktivitäten und/oder Inhalte.

Zudem muss die Bescheinigung über die Legitimität des Inhabers der Rechte und gegebenenfalls die Bescheinigung über die Vertretung, im Namen des Inhabers zu handeln, wenn es sich um eine andere Person als den Mitteilenden handelt, vorgelegt werden.

7. GESETZGEBUNG

Diese rechtlichen Hinweise unterliegen in jedem einzelnen Punkt dem spanischen Recht.